News

07.01.2012
Im Dezember hat die Kindertagesstätte „Kleine Leute Haus“ ihre Nikolausfeier am Obersalbacher Kallenborn gefeiert. Im Rahmen dieses Anlasses wurden durch den Gesundheits-Staatssekretär Sebastian Pini (FDP) vier Fahrräder und ein Laufrad an die Kindertagesstätte übergeben.
03.01.2012
In der letzten Gemeinderatssitzung am 22.12.2011 hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, das Sozialamt im Heusweiler Rathaus aufzulösen und die entsprechenden Aufgaben durch den Regionalverband wahrnehmen zu lassen.
26.11.2011
Seit drei Wochen fährt sie nun bis nach Heusweiler, die Saarbahn. Damit hat sich – wenn auch mit ein paar Jahren Verspätung – ein Traum einer großen Gruppe von Heusweiler Bürgerinnen und Bürgern erfüllt.
 

Schwimmbad

Die Position der FDP Heusweiler zum Schwimmbad

Wir haben bereits seit 2004 betont, dass wir nur Sanierungs-Konzepte (z. B. ein "Bürgerbad") unterstützen können, die die sehr hohen Kosten nicht einfach auf künftige Generationen abwälzen. Deshalb haben wir uns letztlich gegen den Erhalt des Schwimmbades auf Basis der vorliegenden Konzepte ausgesprochen. Nach unserer Überzeugung lassen uns die katastrophalen finanziellen Rahmenbedingungen keine andere Wahl. An der schlechten finanziellen Lage unserer Gemeinde haben neben anderen Faktoren auch CDU und SPD ihren Anteil, die die Politik in Heusweiler in den letzten Jahrzehnten bestimmt haben.

> Fakten statt Polemik
Für diese Haltung ist die FDP oft kritisiert und angegriffen worden. Dennoch sind wir standhaft geblieben, weil unsere Position auf Fakten und Tatsachen beruht:
  • Das Defizit des Bades würde auch nach einer millionenschweren Sanierung noch mehrere hunderttausend Euro jährlich betragen.
  • Dieses hohe Defizit geht bei einer für Ende 2009 prognostizierten Gesamtverschuldung der Gemeinde von über 50 Millionen Euro vor allem auf Kosten der künftigen Generationen.
  • Durch den Wegfall von 50m-Becken, Sprungbecken und Planschbecken (nach dem Sanierungsplan der Verwaltung) wäre die Attraktivität des Bades ohnehin stark gesunken; die Folge wären noch höhere Defizite gewesen.
    Und heute geht es nach Aussagen des Bürgermeisters und der SPD sowieso nur noch um das Hallenbad - mit sicherlich noch geringeren Besucherzahlen.
  • Für eine millionenschwere Badsanierung hätte bei Schulen, Kindergärten, Straßen und den Hallen umso stärker gespart werden müssen – bis hin zu Hallenschließungen in vielen Ortsteilen.
  • Stattdessen setzten wir uns dafür ein, in Kooperation mit den Nachbarkommunen möglichst gute Bedingungen zu schaffen: So finden Schul- und Vereinsschwimmen zurzeit zu sehr geringen Kosten in Riegelsberg und Umgebung statt.
Bei der Bürgerbefragung im Jahr 2006 wurde nach der Zustimmung zu einer konkret geplanten Sanierungsmaßnahme gefragt, für die die Kosten mit 2,1 Millionen Euro geschätzt waren.
Als die Mehrheit für diese Sanierung gestimmt hat, hat die FDP sich im Rat enthalten, um dem Bürgerwillen Rechnung zu tragen. Schon kurz nach der Befragung stellte sich aber heraus, dass Bürgermeister Rainer Ziebold und Werksleiter Wolfgang Karges notwendige Maßnahmen wie die Sanierung der Beckenköpfe nicht in diesen Plan eingebracht hatten. Damit hätten die Kosten sicher 3 Millionen Euro überschritten, vermutlich sogar 3,5 Millionen Euro erreicht.

> Nachhaltig gerecht: Schluss mit der Schuldenspirale
Somit war die Grundlage der Bürgerbefragung hinfällig; bei so hohen Kosten plus jährlichem Defizit hielt die FDP das Projekt nicht mehr für verantwortbar.
Die Schließung des Schwimmbades, so bedauernswert und schmerzhaft sie ist, ist die einzige nachhaltig gerechte Lösung, damit unsere Kinder nicht nur Schulden erben und unsere Gemeinde handlungsfähig bleibt.